Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.07)
07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ägypten über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung&nb... (0.142.113.212)
07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betreffend die Vorrechte und Immunitäten der JRR Association in der Schweiz
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betref... (0.192.121.101)
07.05.2026
Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003
Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäisc... (0.142.392.680.06)
07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1358 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich biometrischer Daten
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.05)
07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.04)
07.05.2026
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizer... (0.946.291.561)
07.05.2026

Alle Rechtstexte

Gegenrechtsvereinbarung
Gegenrechtsvereinbarung (0.344.168)
Gegenseitigkeitserklärung
Gegenseitigkeitserklärung (0.211.213.232.2)
Gegenseitigkeitserklärung
Gegenseitigkeitserklärung (0.211.213.232.4)
Gegenseitigkeitserklärung
Gegenseitigkeitserklärung (0.211.213.232.3)
Gegenseitigkeitserklärung
Gegenseitigkeitserklärung (0.211.213.232.1)
Gegenseitigkeitsvereinbarung
Gegenseitigkeitsvereinbarung (0.741.531.923.27)
Gemeinsame Ausführungsordnung
Gemeinsame Ausführungsordnung (0.232.111.141)
Gemeinsame Ausführungsordnung zur Fassung von 1999 und der Fassung von 1960 des Haager Abkommens 1
Gemeinsame Ausführungsordnung zur Fassung von 1999 und der Fassung von 1960 des... (0.232.121.42)
Gemeinsame Erklärung EFTA/Israel über Ausfuhren aus den Territorien
Gemeinsame Erklärung EFTA/Israel über Ausfuhren aus den Territorien (0.632.314.491)
Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und zur Ausführungsordnung
Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und... (0.232.141.22)
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser... (0.732.441)
Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern
Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Hand... (0.946.294.491)
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelem... (0.732.11)
Gemeinsame Vereinbarung
Gemeinsame Vereinbarung (0.653.242.3)
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten (0.193.213)
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2 (0.518.51)
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3 (0.518.42)
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See 3
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüch... (0.518.23)
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde 2
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffne... (0.518.12)
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher... (0.232.121.4)

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