Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Förderung von Eigentumsmaßnahmen in der Freien Hansestadt Bremen
Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Förderung von Eigentumsmaßnahmen in der Freien Hansestadt Bremen
- Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Förderung von Eigentumsmaßnahmen in der Freien Hansestadt Bremen
- Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Förderung von Eigentumsmaßnahmen in der Freien Hansestadt Bremen
- Inhaltsübersicht
- 1.
- Zweck und Gegenstand der Förderung
- 2.
- Rechtsanspruch/Kumulierung
- 3.
- Förderungsstelle
- 4.
- Förderung
- 5.
- Berechtigter Personenkreis
- 6.
- Anforderungen an Förderungsnehmer
- 7.
- Anforderungen an den geförderten Wohnraum
- 8.
- Zweckbestimmung des geförderten Wohnraums
- 9.
- Mindestanforderungen an Kauf- und Werkverträge
- 10.
- Antrags- und Förderungsverfahren
- 11.
- Vermietung von Eigentumsmaßnahmen
- 12.
- Sicherung und Auszahlung des Förderdarlehens
- 13.
- Rechtsnachfolge
- 14.
- Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den Förderungsvertrag
- 15.
- Übernahme von Bürgschaften
- 16.
- Ausnahmegenehmigungen
- 17.
- Inkrafttreten, Anwendung bisheriger Vorschriften
- 1.
- Zweck und Gegenstand der Förderung
- 2.
- Rechtsanspruch/Kumulierung
- 3.
- Förderungsstelle
- 4.
- Förderung
- 5.
- Berechtigter Personenkreis
- 6.
- Anforderungen an Förderungsnehmer
- 7.
- Anforderungen an den geförderten Wohnraum
- 8.
- Zweckbestimmung des geförderten Wohnraums
- 9.
- Mindestanforderungen an Kauf- und Werkverträge
- 10.
- Antrags- und Förderungsverfahren
- §§ 61
- § 62 BremLBO
- §§ 54 ff. des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BremVwVfG)
- § 60 BremVwVfG
- 11.
- Vermietung von Eigentumsmaßnahmen
- 12.
- Sicherung und Auszahlung des Förderdarlehens
- 13.
- Rechtsnachfolge
- 14.
- Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den Förderungsvertrag
- § 49 Absatz 3 BremVwVfG
- 15.
- Übernahme von Bürgschaften
- 16.
- Ausnahmegenehmigungen
- 17.
- Inkrafttreten, Anwendung bisheriger Vorschriften
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