Abkommen (0.230.978.9)
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums)
- Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums)
- Art. 1 Allgemeine Bestimmungen
- Art. 2 Internationale Übereinkommen
- Art. 3 Grad des Schutzes
- Art. 4 Inländerbehandlung und Meistbegünstigung
- Art. 5 Räumlicher Anwendungsbereich
- Art. 6 Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten
- Art. 7 Zusammenarbeit
- Art. 8 Konsultationen über die Zusammenarbeit
- Art. 9 Inkrafttreten und Beendigung
- Anhang 1
- Liste der internationalen Abkommen
- Anhang 2
- Spezielles Zusammenarbeitsprogramm
- Art. 1 Errichtung
- Art. 2 Dauer
- Art. 3 Finanzierung
- Art. 4 Verwaltung
- Art. 5 Aktivitäten
- Art. 6 Behörden, denen die Durchführung des SZP übertragen wird