HmbSfTG
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) in der Fassung vom 21. September 2004
- Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) in der Fassung vom 21. September 2004
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Begriffsbestimmungen
- § 2 Schulgestaltung und Schulaufsicht
- § 3 Datenschutz
- § 4 Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften
- § 5 Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr
- Zweiter Abschnitt Ersatzschulen
- § 6 Genehmigungsvoraussetzungen
- § 7 Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
- § 8 Anzeigepflichten
- § 9 Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen
- § 10 Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen
- Dritter Abschnitt Ergänzungsschulen
- § 11
- § 12
- § 13 Untersagung des Unterrichts
- Vierter Abschnitt Staatliche Finanzhilfe
- § 14 Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe
- § 15 Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze
- § 16 Höhe der Schülerkostensätze
- § 17 Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen
- § 18 Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen
- § 19 Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen
- § 20 Minderung der Finanzhilfe
- § 21 Höchstgrenze der Finanzhilfe
- § 22 Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe
- § 23 Prüfung der Verwendung
- § 24 Widerruf
- § 25 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
- Fünfter Abschnitt Schlussvorschriften
- § 26 Ordnungswidrigkeiten
- § 27 Übergangsbestimmungen
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