HFAG
Hessisches Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Hessisches Finanzausgleichsgesetz - HFAG) Vom 23. Juli 2015
- Hessisches Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Hessisches Finanzausgleichsgesetz - HFAG) Vom 23. Juli 2015
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften
- § 1 Grundsätze
- § 2 Ausgleichsjahr, Ausgangsjahr
- § 3 Berechnungsgrundlagen
- § 4 Abrechnung über die Leistungen des Finanzausgleichs
- ZWEITER TEIL Finanzausgleichsmasse
- § 5 Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse
- § 6 Festansatz
- § 7 Mindestausstattung
- § 8 Finanzkraftzuschlag
- § 9 Stabilitätsansatz
- § 10 Rücklage
- § 11 Abrechnung über den Steuerverbund
- § 12 Festlegung der Finanzausgleichsmasse
- § 13 Verwendung der Finanzausgleichsmasse
- DRITTER TEIL Allgemeine Finanzzuweisungen
- Erster Abschnitt Allgemeines
- § 14 Allgemeine Finanzzuweisungen
- § 15 Gesamtschlüsselmasse
- § 16 Verwendung der Gesamtschlüsselmasse
- Zweiter Abschnitt Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden
- § 17 Schlüsselzuweisungen
- § 18 Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
- § 19 Hauptansatz
- § 20 Ergänzungsansätze
- § 21 Steuerkraftmesszahl
- § 22 Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft
- Dritter Abschnitt Schlüsselzuweisungen an die kreisfreien Städte
- § 23 Schlüsselzuweisungen
- § 24 Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
- § 25 Hauptansatz
- § 26 Ergänzungsansätze
- § 27 Steuerkraftmesszahl
- § 28 Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft
- Vierter Abschnitt Schlüsselzuweisungen an die Landkreise
- § 29 Schlüsselzuweisungen
- § 30 Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
- § 31 Hauptansatz
- § 32 Ergänzungsansätze
- § 33 Umlagekraftmesszahl
- § 34 Solidaritätsumlage auf abundante Umlagekraft
- Fünfter Abschnitt Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen
- § 35 Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen
- VIERTER TEIL Besondere Finanzzuweisungen
- § 36 Allgemeine Grundsätze
- § 37 Zuweisungen für Betreuungsangebote an Schulen
- § 38 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Kinder- und Jugenderholung, für Projekte der Jugendhilfe und zur Schaffung von familien- und kinderfreundlichen Rahmenbedingungen
- § 39 Zuweisungen nach den §§ 32, 32a und 32c des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
- § 40 Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr
- § 41 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Theater
- § 42 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Bibliotheken, Museen und Musikschulen
- § 43 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Straßen
- § 44 Zuweisungen zu den Belastungen der Heilkurorte
- § 44a Pauschale Zuweisungen für zusätzliche Verwaltungskapazitäten
- § 44b Zuweisungen für Digitalisierung in den Kommunen
- FÜNFTER TEIL Auszahlungen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- § 45 Allgemeine Grundsätze
- § 46 Pauschale Investitionsförderung im Ländlichen Raum
- § 47 Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen
- § 48 Zuwendungen zur Projektförderung
- § 49 Zuwendungen zu den Auszahlungen für Krankenhäuser
- SECHSTER TEIL Umlagen, Umlagegrundlagen
- § 50 Kreisumlage
- § 51 Krankenhausumlage
- § 52 Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
- § 53 Verbandsumlage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
- § 54 Verzinsung
- § 55 Zinsdienstumlage für das Sonderinvestitionsprogramm
- SIEBTER TEIL Sonstige Vorschriften
- § 56 Zuwendungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse
- § 57 Kreisausgleichsstock
- § 58 Landesausgleichsstock
- § 59 Verwaltungskosten
- § 60 Zuweisungen von Verwarnungsgeldern und Geldbußen
- § 61 Kriegsfolgelasten
- § 62 Ausgleichsleistungen an die Gemeinden für Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs
- ACHTER TEIL Übergangsvorschriften
- § 63 Abmilderung von Übergangshärten
- § 64 Übergangsregelung für die kreisangehörigen Gemeinden
- § 65 Übergangsregelung für die Landkreise
- § 66
- § 67 Übergangsregelungen für die Kreisumlage
- § 68 Übergangsregelung für die Abwicklung von Zuweisungen zu den Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- § 69
- § 70 Übergangsregelung zu Abrechnungen aus dem bisherigen Steuerverbund
- NEUNTER TEIL Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Finanzausgleich in den Jahren 2020 bis 2024
- § 70b Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzausgleichs
- § 70c Sonderregelung für Besondere Finanzzuweisungen und Investitionszuweisungen
- § 70d Sonderregelung für den Landesausgleichsstock
- ZEHNTER TEIL Schlussvorschriften
- § 71 Berichtigungen
- § 72 Aufhebung von Leistungen
- § 73 Verordnungsermächtigungen
- § 74 Beobachtungspflicht des Landes
- § 75 Inkrafttreten
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