Rundschreiben zur Erläuterung der Kommunalverfassung und zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2008<br> Aufhebungsrunderlass 6/2008 (Rdschr. BbgKVerf )
Rundschreiben zur Erläuterung der Kommunalverfassung und zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2008<br> Aufhebungsrunderlass 6/2008 (Rdschr. BbgKVerf )
- Rundschreiben zur Erläuterung der Kommunalverfassung und zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2008 Aufhebungsrunderlass 6/2008 (Rdschr. BbgKVerf )
- 1. Allgemeines
- 1.2.1 Hauptverwaltungsbeamter
- 1.2.2 Teilnahmerechte
- 1.2.3 Beschlüsse
- 2. Grundlagen
- 3. Einwohner und Bürger
- 4. Gemeindevertretung/Kreistag
- 4.2.1 Einberufung zur konstituierenden Sitzung
- 4.2.2 Leitung der konstituierenden Sitzung
- 4.2.3 Beschlussfassungen in der konstituierenden Sitzung
- 4.3.1 Einberufung
- 4.3.1.1 Streichung der Mindesteinberufungsfrist
- 4.3.1.2 Neuer Einberufungstatbestand
- 4.3.1.3 Ermächtigung für die Kommunalaufsichtsbehörde
- 4.3.1.4 Geschäftsordnungsregelung zur Einberufung
- 4.3.1.5 Fortsetzungssitzung
- 4.3.1.6 Unbeachtlichkeit einer fehlerhaften Einberufung
- 4.3.2 Tagesordnung
- 4.3.3 Öffentlichkeit der Sitzung
- 4.3.3.1 Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung
- 4.3.3.2 Bekanntmachungsfrist
- 4.3.3.3 Ausnahmen von der Bekanntmachungspflicht
- 4.3.3.4 Grundsatz der Öffentlichkeit der Sitzung
- 4.3.3.5 Zulässigkeit von Aufnahmen der Presse
- 4.3.4 Beschlussfähigkeit
- 4.3.5 Beschlüsse
- 4.3.5.1 Abstimmungen
- 4.3.5.2 Wahlen
- 4.3.5.2.1 Einzelwahl
- 4.3.5.2.2 Gremienwahl
- 4.4.1 Kontrolle der Verwaltung
- 4.4.2 Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
- 4.6.1 Benennungsverfahren
- 4.6.2 Grundmandat
- 4.6.3 Sachkundige Einwohner
- 4.6.4 Ausschussvorsitze
- 5. Ortsteile
- 6. Hauptausschuss
- 7. Ehrenamtlicher Bürgermeister
- 8. Hauptamtlicher Bürgermeister
- 9. Amt
- 10. Erlass über die Aufhebung von Rundschreiben und Runderlassen
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