HUVollzG
Hessisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) Vom 28. Juni 2010
- Hessisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) Vom 28. Juni 2010
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Aufgabe des Untersuchungshaftvollzugs
- § 3 Zuständigkeit und Zusammenarbeit
- § 4 Stellung der Untersuchungsgefangenen
- § 5 Vollzugsgestaltung, Maßnahmen
- Zweiter Abschnitt Vollzugsverlauf
- § 6 Aufnahme
- § 7 Verlegung und Überstellung
- § 8 Vorführung, Ausführung und Ausantwortung
- § 9 Entlassung und Hilfen
- Dritter Abschnitt Unterbringung und Versorgung der Untersuchungsgefangenen
- § 10 Unterbringung
- § 11 Ausstattung des Haftraums
- § 12 Persönlicher Besitz
- § 13 Kleidung
- § 14 Verpflegung und Einkauf
- § 15 Zusatzleistungen
- § 16 Gesundheitsvorsorge
- § 17 Medizinische Versorgung
- § 18 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
- § 19 Soziale Hilfe
- Vierter Abschnitt Arbeit, Bildung, Freizeit
- § 20 Arbeit und Bildung
- § 21 Arbeitsentgelt und Ausbildungsbeihilfe
- § 21a Eigengeld, Kosten
- § 22 Gestaltung der freien Zeit
- § 23 Sport
- Fünfter Abschnitt Religionsausübung und Seelsorge
- § 24 Religionsausübung und Seelsorge
- Sechster Abschnitt Außenkontakte der Untersuchungsgefangenen
- § 25 Grundsätze
- § 26 Besuch
- § 27 Schriftwechsel
- § 28 Telekommunikation
- § 29 Pakete
- Siebter Abschnitt Sicherheit und Ordnung
- § 30 Grundsätze, Verhaltensvorschriften
- § 31 Absuchung, Durchsuchung und Untersuchung
- § 32 Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs
- § 33 Lichtbildausweise
- § 34 Festnahmerecht
- § 35 Besondere Sicherungsmaßnahmen
- § 36 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, ärztliche Überwachung
- § 37 Ersatz von Aufwendungen
- Achter Abschnitt Unmittelbarer Zwang
- § 38 Unmittelbarer Zwang
- § 39 Schusswaffengebrauch
- Neunter Abschnitt Disziplinarmaßnahmen
- § 40 Disziplinarmaßnahmen
- § 41 Verfahren und Vollstreckung
- Zehnter Abschnitt Beschwerde
- § 42 Beschwerderecht
- Elfter Abschnitt Ergänzende Bestimmungen für junge Untersuchungsgefangene
- § 43 Anwendungsbereich
- § 44 Vollzugsgestaltung
- § 45 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter
- § 46 Ermittlung des Förderbedarfs, Maßnahmen
- § 47 Unterbringung
- § 48 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit
- § 49 Außenkontakte
- § 50 Gestaltung der freien Zeit
- § 51 Sport
- § 52 Schusswaffengebrauch
- § 53 Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen
- Zwölfter Abschnitt Datenschutz
- § 54 Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 54a Überprüfung anstaltsfremder Personen
- § 54b Überprüfung von Untersuchungsgefangenen, Fallkonferenzen
- § 55 Auslesen von Datenspeichern
- § 56 Zweckbindung und Übermittlung
- § 57 Schutz besonderer Daten
- § 58 Abruf durch die Aufsichtsbehörde, gemeinsame Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren
- § 59 Datensicherung
- § 60 Information und Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht
- § 61 Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung
- Dreizehnter Abschnitt Anstalten
- § 62 Vollstreckungsplan, Trennungsgrundsätze
- § 63 Belegungsfähigkeit, Räume
- § 64 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur Bildung und Beschäftigung
- § 65 Unterbringung von Untersuchungsgefangenen mit Kindern
- § 66 Anstaltsleitung
- § 67 Vollzugsbedienstete
- § 68 Seelsorgerinnen und Seelsorger
- § 69 Mitwirkung der Untersuchungsgefangenen
- § 70 Hausordnung
- Vierzehnter Abschnitt Aufsicht über die Anstalten, Beiräte
- § 71 Aufsichtsbehörde
- § 72 Beiräte
- Fünfzehnter Abschnitt Schlussvorschriften
- § 73 Einschränkung von Grundrechten
- § 74 Inkrafttreten
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