BetrSichV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV)
- Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1
- Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- Abschnitt 2
- Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
- § 3 Gefährdungsbeurteilung
- § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
- § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
- § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
- § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
- § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
- § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
- § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
- § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
- Abschnitt 3
- Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
- § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
- § 16 Wiederkehrende Prüfung
- § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
- § 18 Erlaubnispflicht
- Abschnitt 4
- Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
- § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
- § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
- § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit
- Abschnitt 5
- Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
- § 22 Ordnungswidrigkeiten
- § 23 Straftaten
- § 24 Übergangsvorschriften
- Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
- Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
- Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
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