HNtVO
Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Berlin (Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -) Vom 23. Oktober 1990
- Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Berlin (Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -) Vom 23. Oktober 1990
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- 1. Abschnitt Einleitende Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- 2. Abschnitt Genehmigung, Anzeige und Widerruf der Nebentätigkeit
- § 2 Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
- § 3 Allgemeine Genehmigung privater Krankenbehandlung
- § 4 Arztpraxen und Konsiliartätigkeit
- § 5 Genehmigungspflicht im Einzelfall
- § 6 Anzeigepflicht
- § 7 Versagung und Widerruf der Genehmigung
- 3. Abschnitt Nebentätigkeit und Vergütung im öffentlichen Dienst
- § 8 Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst
- § 9 Vergütungen für Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
- § 10 Ablieferungspflicht
- § 11 Ausnahmen von §§ 9 und 10
- § 12 Abrechnung von Vergütungen
- 4. Abschnitt Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material
- § 13 Genehmigung der Inanspruchnahme
- § 14 Widerruf der Genehmigung der Inanspruchnahme
- 5. Abschnitt Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme
- § 15 Nutzungsentgelt
- § 16 Höhe des Nutzungsentgelts außerhalb der Krankenbehandlung
- § 17 Nachweis- und Abführungsverfahren außerhalb der Krankenbehandlung
- § 18 Nutzungsentgelt bei der Krankenbehandlung
- § 19 Nachweis und Abführungsverfahren im Bereich der Krankenbehandlung
- § 20 Säumnis
- 6. Abschnitt Schlußvorschrift
- § 21 Inkrafttreten
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