RiStBV
RiStBV: Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) Vom 1. Januar 1977 (vgl. Bek. des BMJ v. 21.12.1976, BAnz. Nr. 245 S. 2)
- RiStBV: Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) Vom 1. Januar 1977 (vgl. Bek. des BMJ v. 21.12.1976, BAnz. Nr. 245 S. 2)
- Inhaltsübersicht
- Richtlinien für das Strafverfahren
- 1 Der Staatsanwalt
- 2 Zuständigkeit
- 3 Persönliche Ermittlungen des Staatsanwalts
- 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- 4a Keine unnötige Bloßstellung des Beschuldigten
- 4b Ermittlungen gegen eine Vielzahl von Personen
- 4c Rücksichtnahme auf den Verletzten
- 4d
- 5 Beschleunigung
- 5a Kostenbewußtsein
- 5b Vorläufige Aufzeichnung von Protokollen
- 6 Verfolgung von Antragsdelikten
- 7 Haftbefehl bei Antragsdelikten
- 8 Namenlose Anzeigen
- 9 Benachrichtigung des Anzeigenden
- 10 Richterliche Untersuchungshandlungen
- 11 Ermittlungen durch andere Stellen
- 12 Versendung der Akten, Hilfs- oder Doppelakten
- 13 Feststellung der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten
- 14 Aufklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten
- 15 Aufklärung der für die Bestimmung der Rechtsfolgen der Tat bedeutsamen Umstände
- 16 Feststellung von Eintragungen im Bundeszentralregister
- 16a DNA-Maßnahmen für künftige Strafverfahren
- 17 Mehrere Strafverfahren gegen denselben Beschuldigten
- 18 Gegenüberstellung und Wahllichtbildvorlage
- 19 Vernehmung von Kindern und Jugendlichen
- 19a Vernehmung des Verletzten als Zeuge
- 19b Widerspruchsrecht des Zeugen im Falle der Bild-Ton-Aufzeichnung
- 20 Vernehmung von Gefangenen und Verwahrten
- 21 Umgang mit behinderten Menschen
- 22 Unterbrechung der Verjährung
- 23 Zusammenarbeit mit Presse und Rundfunk
- 24 Verkehr mit ausländischen Vertretungen
- 25 Sammelverfahren
- 26 Zuständigkeit
- 27 Verfahren bei Abgabe und Übernahme
- 28 Regelung zu § 18 BKAG
- 29 Mitteilung an das Bundeskriminalamt
- 29a Kontrollierter Transport
- 29b Voraussetzungen
- 29c Zuständigkeit
- 29d Zusammenarbeit
- 30 Allgemeines
- 31 Verfahren in den Fällen des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BKAG
- 32 Verfahren in den Fällen des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3b BKAG
- 33 Voraussetzungen
- 34 Exhumierung
- 35 Entnahme von Leichenteilen
- 36 Beschleunigung
- 37 Leichenöffnung in Krankenhäusern
- 38 Feuerbestattung
- 39 Allgemeines
- 40 Fahndungshilfsmittel
- 41 Fahndung nach dem Beschuldigten
- 42 Fahndung nach einem Zeugen
- 43 Internationale Fahndung
- 44 Ladung und Aussagegenehmigung
- 45 Form der Vernehmung und Niederschrift
- 46 Begründung der Anträge in Haftsachen
- 47 Beschränkungen in der Untersuchungshaft, Unterrichtung der Vollzugsanstalt
- 48 Abschrift des Haftbefehls für den Beschuldigten
- 49
- 50 Untersuchungshaft bei Soldaten der Bundeswehr
- 51 Symbolische Vorführung
- 52 Kennzeichnung der Haftsachen
- 53 Ausländische Staatsangehörige und staatenlose Personen
- 54 Überwachung, Haftprüfung
- 55 Anordnung der Freilassung des Verhafteten
- 56 Haft über sechs Monate
- 57 Aussetzung des Vollzuges
- 58 Unterbringung von Untersuchungsgefangenen in einem Krankenhaus
- 59 Einstweilige Unterbringung
- 60 Besondere Maßnahmen zur Sicherung der Strafverfolgung und Strafvollstreckung
- 61 Allgemeines
- 62 Dauer und Vorbereitung der Beobachtung
- 63 Strafverfahren gegen Hirnverletzte
- 64 Ladung
- 65 Belehrung des Zeugen
- 66 Vernehmung von Personen des öffentlichen Dienstes
- 67 Schriftliche Aussage
- 68 Behördliches Zeugnis
- 69 Allgemeines
- 70 Auswahl des Sachverständigen und Belehrung
- 71 Arbeitsunfälle
- 72 Beschleunigung
- 74 Sorgfältige Verwahrung
- 75 Herausgabe
- 76 Beweissicherung
- 77 Umfang der Beschlagnahme
- 78 Inhalt der Beschlagnahmeanordnung
- 79 Verfahren bei der Beschlagnahme
- 80 Aufhebung der Beschlagnahme
- 81 Postsendungen mit staatsgefährdenden Schriften
- 82
- 83
- 84 Postsendungen
- 85 Telekommunikation
- 86 Allgemeines
- 87 Verweisung auf die Privatklage
- 88 Mitteilung an den Beschuldigten
- 89 Bescheid an den Antragsteller und Mitteilung an den Verletzten
- 90 Anhörung von Behörden und Körperschaften des öffentlichen Rechts bei Einstellungen nach den §§ 153, 153a oder 170 Abs. 2 StPO
- 91 Bekanntgabe
- 92 Kostenpflicht des Anzeigenden
- 93 Einstellung nach § 153a StPO
- 93a
- 94 Einstellung nach § 153c Abs. 1 StPO
- 95 Einstellung nach § 153c Abs. 3 StPO
- 96 Einstellung nach § 153c Abs. 4 StPO
- 97 Einstellung nach § 153c Abs. 5 StPO
- 98 Einstellung nach § 153d StPO
- 99 Benachrichtigung der Polizeidienststellen in den Fällen der §§ 153c, 153d StPO
- 100 Einstellung nach § 153e StPO
- 101 Einstellung nach § 154 StPO
- 101a Einstellung nach § 154a StPO
- 102 Einstellung zugunsten des Opfers einer Nötigung oder Erpressung
- 103 Mitteilung an den Anzeigenden
- 104 Vorläufige Einstellung nach § 205 StPO
- 105 Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung
- 106 Auswahl des Verteidigers
- 107 Referendare als Verteidiger
- 108 Unterrichtung des Verteidigers
- 110 Form und Inhalt der Anklageschrift
- 111 Auswahl der Beweismittel
- 112 Ermittlungsergebnis
- 113 Zuständiges Gericht
- 114 Zusammenhängende Strafsachen
- 116 Anberaumung der Termine
- 117 Ladung und Benachrichtigung
- 118 Unterrichtung über die Beweismittel
- 119 Beiakten
- 120 Befreiung des Angeklagten von der Pflicht zum Erscheinen
- 121 Kommissarische Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen
- 122 Verhandlung in Abwesenheit des Angeklagten bei selbstverschuldeter Verhandlungsunfähigkeit
- 123 Allgemeines
- 124 Äußere Gestaltung der Hauptverhandlung
- 125 Platzzuteilung
- 126 Schöffen
- 127 Pflichten des Staatsanwalts in der Hauptverhandlung
- 128 Wahrung der Ordnung
- 129 Berichterstattung durch Presse und Rundfunk
- 130 Belehrung der Zeugen und Sachverständigen
- 130a Schutz der Zeugen
- 131 Ausschluß der Öffentlichkeit; Allgemeines
- 131a Ausschluß der Öffentlichkeit zum Schutz des Verletzten
- 132 Ausschluß der Öffentlichkeit wegen Gefährdung der Sittlichkeit
- 133 Ausschluß der Öffentlichkeit wegen Gefährdung der öffentlichen Ordnung
- 134 Feststellung von Eintragungen im Bundeszentralregister
- 135 Zeugen und Sachverständige
- 136 Verdacht strafbarer Falschaussagen
- 137 Unterbrechung und Aussetzung der Hauptverhandlung
- 138 Schlußvortrag des Staatsanwalts
- 139 Anträge zum Freispruch des Angeklagten
- 140 Mitteilung der Entscheidung und des Standes der Strafvollstreckung
- 141 Form des Urteils
- 142 Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
- 143 Beurkundung eines Rechtsmittelverzichts
- 144 Die Beurkundung der Hauptverhandlung
- 145 Festsetzung der notwendigen Auslagen des Beschuldigten
- 147 Rechtsmittel des Staatsanwalts
- 148 Vorsorgliche Einlegung von Rechtsmitteln
- 149 Unterzeichnung der Rechtsmittelschrift
- 150 Rechtsmittel des Angeklagten zu Protokoll der Geschäftsstelle
- 151 Empfangsbestätigung
- 153 Beschleunigung
- 154 Zustellung des Urteils
- 155 Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 156 Rechtsmittelbegründung
- 157 Urteilsabschrift an den Beschwerdegegner
- 158 Benennung von Beweismitteln
- 158a Annahmeberufung
- 159 Zustellung des Urteils an die Staatsanwaltschaft
- 160 Akteneinsicht durch den Verteidiger
- 161 Berichtigung des Verhandlungsprotokolls
- 162 Gegenerklärung des Staatsanwalts
- 163 Übersendung der Akten an das Revisionsgericht
- 164 Form und Inhalt des Übersendungsberichts
- 165 Anlagen zum Übersendungsbericht
- 166 Übersendung von Überführungsstücken und Beiakten
- 167 Beschleunigung
- 168 Überprüfung durch den Generalstaatsanwalt und Rücknahme der Revision
- 169 Rückleitung der Akten
- 170 Allgemeines
- 171 Erneuerung der Hauptverhandlung
- 172 Übernahme der Verfolgung durch den Staatsanwalt
- 173 Unterrichtung des Verletzten über das Entschädigungsverfahren
- 174 Stellung des Staatsanwalts im Entschädigungsverfahren
- 174a Unterrichtung des Verletzten, seiner Angehörigen und Erben
- 174b Bestellung des Beistandes und des psychosozialen Prozessbegleiters
- 174c Umgang mit Anträgen des Verletzten nach § 406d Abs. 2 StPO
- 175 Allgemeines
- 175a Strafbefehl nach Eröffnung des Hauptverfahrens
- 176 Anträge
- 177 Fassung des Strafbefehlsentwurfs
- 178 Prüfung durch den Richter
- 179 Zustellung
- 182 Geltungsbereich
- 183 Zuständigkeit für die Erteilung von Auskünften und die Gewährung von Akteneinsicht
- 184 Vorrang der Verfahrensbearbeitung, Gefährdung der Ermittlungen
- 185 Vorrang der Erteilung von Auskünften
- 186 Umfang der Akteneinsicht
- 187 Überlassung der Akten
- 188 Bescheid an den Antragsteller
- 189 Auskünfte und Akteneinsicht für wissenschaftliche Vorhaben
- 191 Prozeßhindernis der Immunität
- 192 Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages und der gesetzgebenden Körperschaften der Länder
- 192a Allgemeine Genehmigung zur Durchführung von Ermittlungsverfahren (vereinfachte Handhabung)
- 192b Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Europäischen Parlaments
- 193 Allgemeines
- 194 Ausweise von Diplomaten und anderen von der inländischen Gerichtsbarkeit befreiten Personen
- 195 Verhalten gegenüber Diplomaten und den anderen von der inländischen Gerichtsbarkeit befreiten Personen
- 196 Zustellungen
- 197 Ladungen
- 198 Vernehmungen
- 199 Amtshandlungen in den Dienst- und Wohnräumen
- 202 Strafsachen, die zur Zuständigkeit der Oberlandesgerichte im ersten Rechtszug gehören
- 203 Behandlung der nach § 142a Abs. 2 und 4 GVG abgegebenen Strafsachen
- 204 Strafsachen, die zur Zuständigkeit der zentralen Strafkammern gehören
- 205 Unterrichtung der Behörden für den Verfassungsschutz in Staatsschutz- und anderen Verfahren
- 206 Unterrichtung des Militärischen Abschirmdienstes und des Bundesnachrichtendienstes
- 207 Benachrichtigung des Bundeskriminalamtes
- 208 Verfahren betreffend staatsgefährdende Schriften
- 209 Verfahren wegen Verunglimpfung und Beleidigung oberster Staatsorgane
- 210 Verfahren wegen Handlungen gegen ausländische Staaten (§§ 102 bis 104a StGB)
- 211 Anhörung und Unterrichtung oberster Staatsorgane
- 212 Verfahren bei weiteren Ermächtigungsdelikten
- 213 Geheimhaltung
- 214 Verlust oder Preisgabe von Verschlußsachen
- 215 Internationale Abkommen
- 216 Zusammenwirken mit anderen Stellen
- 217 Nachrichtensammel- und Auswertungsstelle bei dem Bundeskriminalamt
- 218 Verbindung mehrerer Verfahren
- 219 Unterrichtung und Ausschluß der Öffentlichkeit
- 220 Rücksichtnahme auf Verletzte
- 221 Beschleunigung in Verfahren mit kindlichen Opfern
- 222 Vernehmung von Kindern, Ausschluß und Beschränkung der Öffentlichkeit
- 222a Anhörung des durch eine Straftat nach den §§ 174 bis 182 StGB Verletzten
- 223 Zentralstellen der Länder
- 224 Mehrere Strafverfahren
- 225 Verwahrung beschlagnahmter Schriften
- 226 Veröffentlichung von Entscheidungen
- 227 Unterrichtung des Bundeskriminalamts
- 228 Unterrichtung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
- 229 Erhebung der öffentlichen Klage
- 230 Wahrheitsbeweis
- 231 Öffentliche Bekanntgabe der Verurteilung
- 232 Beleidigung von Justizangehörigen
- 233 Erhebung der öffentlichen Klage
- 234 Besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung (§ 230 Abs. 1 StGB)
- 235 Kindesmißhandlung
- 236 Schwindelunternehmen, Vermittlungsschwindel
- 237 Abzahlungsgeschäfte
- 238 Betrügerische Bankgeschäfte
- 240 Glücksspiel
- 241 Öffentliche Lotterien und Ausspielungen
- 242a Besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung (§ 301 Abs. 1, §§ 299, 300 StGB)
- 243 Verkehrsstraftaten, Körperverletzungen im Straßenverkehr
- 244 Internationale Abkommen
- 245 Transportgefährdung
- 246 Unfälle beim Betrieb von Eisenbahnen
- 247 Schiffahrts- und Luftverkehrssachen
- 249 Allgemeines
- 250 Einheitliche Bearbeitung verschiedener, dieselbe Druckschrift betreffende Verfahren
- 251 Vollstreckung einer Beschlagnahmeanordnung
- 252 Aufhebung der Beschlagnahme
- 253 Einziehung, Unbrauchbarmachung und Ablieferung
- 254 Sachverständige in Presseangelegenheiten
- 257a Dopingstraftaten
- 259 Schutz des Arbeitsmarktes
- 260 Öffentliches Interesse an der Strafverfolgung
- 260a Besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung
- 260b Geheimhaltung von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen
- 260c Auskünfte
- 261 Öffentliches Interesse an der Strafverfolgung
- 261a Besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung
- 261b Öffentliche Bekanntmachung der Verurteilung
- 266 Zusammenwirken mit den Finanzbehörden
- 267 Zuständigkeit
- 268 Umwelt und Tierschutz
- Richtlinien für das Bußgeldverfahren
- 269 Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Staatsanwaltschaft und Verwaltungsbehörde
- 270 Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft im vorbereitenden Verfahren
- 271 Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft im gerichtlichen Verfahren
- 273 Umfang der Ermittlungen
- 274 Unterbrechung der Verjährung
- 275 Einstellung des Verfahrens wegen der Ordnungswidrigkeit
- 276 Einstellung des Verfahrens nur wegen der Straftat
- 277 Übernahme
- 278 Verfahren nach Übernahme
- 279 Einstellung des Verfahrens nur wegen der Straftat
- 281 Prüfung der Zulässigkeit des Einspruchs; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 282 Prüfung des Vorwurfs
- 283 Zustimmung zur Rückgabe der Sache an die Verwaltungsbehörde
- 284 Stellungnahme des Staatsanwalts bei Vorlage
- 285 Hauptverhandlung
- 286 Umfang der Sachaufklärung
- 287 Teilnahme an der Hauptverhandlung
- 288 Beteiligung der Verwaltungsbehörde
- 289 Rücknahme der Klage
- 290 Übergang vom Bußgeld- zum Strafverfahren
- 291 Rechtsbeschwerde und Antrag auf deren Zulassung
- 292 Vorsorgliche Einlegung
- 293 Verfahren nach Einlegung
- Anlagen zu den Richtlinien für das Strafverfahren
- 1.1 Grundsätzliches zur Einschaltung von Publikationsorganen und zur Nutzung von öffentlich zugänglichen elektronischen Medien
- 1.2 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- 2.1 Fahndung nach einem bekannten Tatverdächtigen
- 2.2 Fahndung nach einem unbekannten Tatverdächtigen
- 2.3 Fahndung nach Zeugen
- 2.4 Fahndung nach einem flüchtigen Verurteilten
- 3.1 Einschaltung von Publikationsorganen, insbesondere des Fernsehens
- 3.2 Nutzung des Internets
- 4. Öffentlichkeitsfahndung, die nicht ausschließlich Zwecken der Strafverfolgung oder -vollstreckung dient
- 5. Auskünfte an Publikationsorgane aus anderen Gründen
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