Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

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Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.07)	07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ägypten über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung&nb... (0.142.113.212)	07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betreffend die Vorrechte und Immunitäten der JRR Association in der Schweiz Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betref... (0.192.121.101)	07.05.2026
Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäisc... (0.142.392.680.06)	07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1358 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich biometrischer Daten Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.05)	07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.04)	07.05.2026
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizer... (0.946.291.561)	07.05.2026

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Erklärungen Erklärungen (0.142.116.362) 29.08.1862
Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane,... (0.425.124) 20.01.2010
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1 Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 1 (0.747.311.3) 28.10.2024
Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2 Erklärung über die Anerkennung des Flaggenrechtes der Staaten ohne Meeresküste 2 (0.747.311.3) 13.07.2005
Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend das gegenseitige Rückschubsrecht auf der Bahnlinie St. Margrethen–Bregenz 2 Erklärung vom 15. März 1911 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend d... (0.142.111.631.8) 14.03.1911 14.11.1911
Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Rückübernahme schriftenloser Personen Erklärung vom 15. Oktober 1916 zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche... (0.142.111.361.1) 31.10.1916
Erklärung (vom 8. Dezember 1893 zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend Bauten an der schweizerisch-deutschen Grenze bei Kreuzlingen) Erklärung (0.132.136.511) 07.12.1893
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich de... (0.142.116.363) 16.04.1909
Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Portugal betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter Erklärung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Port... (0.854.965.4) 15.05.1898
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlichen Verkehr Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend den direkten gerichtlich... (0.274.181.721) 28.11.1900
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Zivilstandsakte 3 Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Z... (0.211.112.417.2) 31.10.1925
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heimschaffung der dürftigen Angehörigen der beiden Länder Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heim... (0.854.917.2) 30.11.1896
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den beiderseitigen Gerichtsbehörden 1 2 Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmitte... (0.274.181.361) 31.12.2012
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverkehr in Vormundschaftssachen Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverke... (0.211.231.022) 30.09.1914
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Re... (0.274.181.362) 31.05.1910
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der... (0.274.187.721) 23.05.1927
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der Dappentalgrenze Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der D... (0.132.349.241) 17.02.1864
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von Zivilstandsurkunden Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von... (0.211.112.434.9) 31.12.1937
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseitigen Schutz der Fabrik‑ und Handelsmarken 3 Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseiti... (0.232.112.936.7) 05.11.1880
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.4) 31.05.1890

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