Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundesgesetz über die Patente und ergänzenden Schutzzertifikate Bundesgesetz über die Patente und ergänzenden Schutzzertifikate (232.14)	07.06.2026
Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien (730.03)	07.06.2026
Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien (730.03)	07.06.2026
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschäd... (837.02)	07.06.2026
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschäd... (837.02)	07.06.2026
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (0.277.12)	07.06.2026
Verordnung des EDI über die Kontrolle des Verkehrs mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten Verordnung des EDI über die Kontrolle des Verkehrs mit Tieren und Pflanzen geschützter... (453.1)	07.06.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1 Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25) 12.12.2007
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1) 01.06.2009
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll) Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22) 06.10.1977
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1) 22.02.2016
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (0.203) 24.06.2019 25.09.2024 09.10.2024
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (0.425.42) 31.10.1985
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (0.142.301) 27.09.2012 27.02.2022
Protokoll über die Schiedsklauseln 2 Protokoll über die Schiedsklauseln 2 (0.277.11) 17.06.2009
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Senegal Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der... (0.974.268.11) 12.08.1964
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guinea Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen... (0.974.238.111) 31.08.1965
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) 2 Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesate... (0.192.110.978.41) 12.10.2004
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.7) 20.04.2020
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.6) 10.06.2014
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten) Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisa... (0.192.110.923.2) 06.10.1977
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für Mobile Satellitenkommunikation 3 Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisati... (0.192.110.978.47) 09.03.2016
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für m... (0.192.110.942.9) 05.06.2010
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll) Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Ein... (0.232.142.24) 12.12.2007
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V) Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. ... (0.515.091.4) 20.01.2025
Protokoll über Flüchtlingsseeleute Protokoll über Flüchtlingsseeleute (0.142.311.1) 21.07.2014 13.06.2023
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten (0.192.110.978.4) 06.07.2020

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