Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung des UVEK über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen 1 Verordnung des UVEK über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen 1 (741.213.3)	16.09.2026
Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit während der beruflichen Grundbildung Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit wäh... (822.115.4)	16.09.2026
Verordnung des EJPD über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige Verordnung des EJPD über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (143.111)	12.09.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)	12.09.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)	12.09.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)	12.09.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)	12.09.2026

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Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141) 07.12.2021 31.12.2022 13.07.2023 30.06.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zur Fassung von 1999 und der Fassung von 1960 des Haager Abkommens 1 Gemeinsame Ausführungsordnung zur Fassung von 1999 und der Fassung von 1960 des... (0.232.121.42) 31.12.2016 31.12.2018 31.01.2021 31.12.2021 17.11.2022 31.03.2023 31.12.2023 31.12.2024
Gemeinsame Erklärung EFTA/Israel über Ausfuhren aus den Territorien Gemeinsame Erklärung EFTA/Israel über Ausfuhren aus den Territorien (0.632.314.491) 04.07.2010
Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und zur Ausführungsordnung Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und... (0.232.141.22) 30.06.2008
Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens Gemeinsames Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser... (0.732.441) 06.04.2022 22.06.2025
Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Hand... (0.946.294.491) 14.10.1956
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelem... (0.732.11) 25.05.2020 31.01.2023 14.10.2025
Gemeinsame Vereinbarung Gemeinsame Vereinbarung (0.653.242.3) 31.12.2017
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten (0.193.213) 31.05.2006
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2 Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2 (0.518.51) 17.07.2014
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3 Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3 (0.518.42) 17.07.2014
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See 3 Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüch... (0.518.23) 17.07.2014
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde 2 Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffne... (0.518.12) 17.07.2014
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher... (0.232.121.4) 27.08.2020 19.09.2022 20.08.2024
Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografis... (0.232.111.14) 30.11.2021 28.09.2022 18.12.2023 05.03.2025
Genfer Protokoll (1979) zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen Genfer Protokoll (1979) zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (0.632.231) 31.12.1979
Genfer Protokoll zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle Genfer Protokoll zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewer... (0.232.121.13) 31.07.1984
Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia (442.132.1) 30.11.2020
Geschäftsordnung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Geschäftsordnung ETH-Rat) Geschäftsordnung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (414.110.2) 31.10.2008
Geschäftsreglement der ComCom 1 Geschäftsreglement der ComCom 1 (784.101.115) 31.12.2020

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