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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2) (SeeSpbootV)
SeeSpbootV 		21.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Chemnitz - Kulturhauptstadt Europas 2025“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/2)
Münz20EuroBek 2025-08-05/2 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/1)
Münz20EuroBek 2025-08-05/1 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Technisches Hilfswerk“) (Münz10EuroBek 2025-08-05)
Münz10EuroBek 2025-08-05 		20.08.2025
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
KSKSaV 		20.08.2025
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
HkRNDV 		20.08.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		20.08.2025

Alle Rechtstexte

Energiestatistikgesetz (EnStatG)
EnStatG
Energiesteuergesetz (EnergieStG)
EnergieStG
Entschädigungsrentengesetz (EntschRG)
EntschRG
Entschließung 2 zu den Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens vom 7. Juli 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)
STCW-Code
Entwicklungshelfer-Gesetz (EhfG)
EhfG
Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung (ErbStDV)
ErbStDV
Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG)
ErbStG
Erklärungen zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts (EuropolÜbkErkl)
EuropolÜbkErkl
Erklärungen zur Strafgerichtsbarkeit (StrGerErkl)
StrGerErkl
Erlaß über die Amtsschilder der Bundesbehörden (AmtsschErl)
AmtsschErl
Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen (EhrZAnerkErl)
EhrZAnerkErl
Erlaß über die Dienstsiegel (DSiegelErl)
DSiegelErl
Erlaß über die Ermächtigung des Präsidenten der Deutschen Reichsbank zur Bestellung von ständigen Vertretern (RBkPräsErl)
RBkPräsErl
Erlaß über die Ernennung der Beamten und die Beendigung des Beamtenverhältnisses im Geschäftsbereich des Rechnungshofs des Deutschen Reichs (RRHErl)
RRHErl
Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens (JohOrdenNFErl)
JohOrdenNFErl
Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens (JohOrdenNFErl 1994)
JohOrdenNFErl 1994
Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 2013)
OrdenErl 2013
Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 2022)
OrdenErl 2022
Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen (OrdenErl)
OrdenErl
Erlaß über die Genehmigung einer Änderung der Benennung und der Form des "Ehrenzeichens der Bundesverkehrswacht" (BVerkEhrZÄndErl)
BVerkEhrZÄndErl
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